Datenschutz OLI Move App

§1 Vorbemerkung 

Wir, die „OLI Systems GmbH“, als Verantwortlicher im Sinne des nachfolgenden § 2, freuen uns über Ihre Nutzung unserer mobilen App „OLI Move App“, die wir Ihnen zum Herunterladen auf ihr mobiles Endgerät (z.B. Ihr Smartphone oder Tablet) über einen App-Store zur Verfügung stellen. 

In der nachfolgenden Datenschutzerklärung möchten wir Sie insbesondere über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns bei Nutzung unserer OLI Move App sowie über Ihre damit in Zusammenhang stehenden Datenschutzrechte informieren. 

  1. §2 Verantwortlicher 

„Verantwortlicher“ im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DS-GVO ist die OLI Systems GmbH, [Silberburgstraße 112, 70176 Stuttgart, +49 711 25291950, operations@my-oli.com] (nachfolgend „wir“ bzw. „OLI“). 

  1. §3 Datenschutzbeauftragter 

Die Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten lauten wie folgt: 

Dr. Ole Langniß, Silberburgstraße 112, 70176 Stuttgart, ole.langniss@my-oli.com 


  1. §4 Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten beim Herunterladen und bei Nutzung unserer OLI Move App 

Sowohl beim Herunterladen als auch bei der Nutzung unserer OLI Move App werden personenbezogene Daten nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen verarbeitet.  

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Setzen von Cookies und ähnlichen Funktionen finden Sie unter §8 . 


1. Datenverarbeitung beim Herunterladen unserer OLI Move App 

Beim Herunterladen unserer OLI Move App werden die für den Download erforderlichen Daten an den von Ihnen verwendeten App-Store (Google Play Store oder Apple iTunes (im Folgenden „App Store“)) übertragen.  

Bitte beachten Sie, dass diese Datenerhebungen und -verarbeitungen von uns weder durchgeführt werden noch unserem Einfluss- oder Verantwortungsbereich unterfallen. Apple iTunes ist ein Dienst der Apple Inc., Infinite Loop, Cupertino, CA 95014, USA; der Google Play Store ist ein Dienst der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043-1351, USA. Insofern ist OLI nicht für die durch Herunterladen der App erfolgende Datenverarbeitung verantwortlich. 

Nähere Informationen zu den Datenerhebungen und -verarbeitungen können Sie den jeweiligen Datenschutzbestimmungen des von Ihnen genutzten App Stores entnehmen. 


2. Datenverarbeitung bei Nutzung der OLI Move App 

Wenn Sie unsere OLI Move App nach erfolgreichem Herunterladen auf Ihrem Endgerät nutzen, verarbeiten wir personenbezogene Daten zu den nachfolgend aufgeführten Zwecken auf Basis der angegebenen Rechtsgrundlagen. 

 

  1. a. Standardisiertes Besuchsprotokoll bei Nutzung unserer mobilen App („Server-Log“) 

Wenn Sie unsere OLI Move nutzen, werden durch den Webserver standardisiert Informationen (sog. „Server Logs“) verarbeitet, um die Funktionsfähigkeit, Stabilität und Sicherheit unserer OLI Move App gewährleisten zu können.  

Bei diesen automatisch erhobenen Informationen handelt es sich um  

  • – IP-Adresse Ihres mobilen Endgeräts 

  • – Datum und Uhrzeit der Anfrage 

  • – Dateiname und Adresse, auf die Sie zugegriffen haben 

  • – Betriebssystem und dessen Oberfläche 

Soweit den vorgenannten Daten Personenbezug zukommt, verarbeiten wir diese auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO, da wir ein berechtigtes Interesse daran haben, dass die Funktionsfähigkeit, Stabilität und Sicherheit unserer OLI Move App gewährleistet ist. 

 

  1. b. Verarbeitung der von Ihnen über unsere OLI Move App auf freiwilliger Basis bereitgestellten Daten  

Die Bereitstellung von weiteren (zusätzlichen) personenbezogenen Daten ist freiwillig. Wenn Sie uns keine weiteren personenbezogenen Daten zur Verfügung stellen, können wir die über die OLI Move App angebotenen Leistungen nicht erbringen. 

 

aa) Registrierung 

Nach Herunterladen der OLI Move App haben Sie die Möglichkeit, sich durch Angabe der im Registrierungsprozess abgefragten Informationen für die Nutzung der OLI Move App zu registrieren und ein individuelles Nutzerkonto zu erstellen. Eine Registrierung ist erforderlich, um die einzelnen Leistungen unserer OLI Move App in Anspruch nehmen zu können. Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten, die uns im Rahmen des Registrierungsprozesses übermittelt werden, zum Zwecke der Erstellung und Zusendung des für die Aktivierung des Nutzerkontos erforderlichen QR-Codes an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse sowie zum erfolgreichen Abschluss des Registrierungsvorgangs. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten zum vorstehenden Zweck ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DS-GVO. 

Die Bereitstellung der im Rahmen des Registrierungsprozesses abgefragten personenbezogenen Daten ist freiwillig. Wenn Sie uns diese personenbezogenen Daten nicht zur Verfügung stellen, ist eine Registrierung nicht möglich und wir können die über die OLI Move App angebotenen Leistungen nicht erbringen. 

 

bb) Anmeldung zum Nutzerkonto 

Nach erfolgreicher Registrierung können Sie sich unter Angabe Ihres Namens und Ihres Passworts in Ihrem Nutzerkonto anmelden. Wir verarbeiten die im Rahmen des Anmeldeprozesses angegebenen personenbezogenen Daten zum Zwecke der Durchführung der Anmeldung und um Ihnen die Nutzung der OLI Move App zu ermöglichen.   

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DS-GVO. 

Die Bereitstellung der im Rahmen des Anmeldevorgangs abgefragten personenbezogenen Daten ist freiwillig. Wenn Sie uns diese personenbezogenen Daten nicht zur Verfügung stellen, ist eine Anmeldung nicht möglich und wir können die über die OLI Move App angebotenen Leistungen nicht erbringen. 

 

cc) Änderung der Nutzerdaten  

Sofern Sie nach erfolgreicher Registrierung Ihre Nutzerdaten in dem von Ihnen angelegten Nutzerkonto ändern, ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten zu diesem Zweck Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DS-GVO. 

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen des Änderungsverlangens ist freiwillig. Wenn Sie uns diese personenbezogenen Daten nicht zur Verfügung stellen, ist eine Änderung der Nutzerdaten nicht möglich. 

 

dd) Abschluss und –kündigung eines Vertrages zwischen Ihnen und einem Betreiber  

Über die OLI Move App haben Sie die Möglichkeit, einen Nutzungsüberlassungsvertrag sowie einen Stromliefervertrag mit dem Betreiber der von Ihnen zu nutzenden Ladeinfrastruktur abzuschließen und diesen über die OLI Move App auch wieder zu kündigen. „Betreiber“ ist eine natürliche oder juristische Person, die dem Nutzer nach Abschluss eines Nutzungsüberlassungs- und Ladestromvertrags eine Ladeeinrichtung zur Nutzung überlässt und dem Nutzer seinen gesamten Bedarf an Ladestrom für die überlassene Ladeeinrichtung für elektrische Kraftfahrzeuge liefert. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vermittlung des Vertragsabschlusses zwischen Ihnen und dem Betreiber und der Ermöglichung der Vertragskündigung ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO, da wir ein berechtigtes Interesse daran haben, unsere Leistungen über die OLI Move App anzubieten/ zu erbringen.  

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist freiwillig. Wenn Sie uns diese personenbezogenen Daten nicht zur Verfügung stellen, ist ein Abschluss oder eine Kündigung des Nutzungsüberlassungs- und Stromliefervertrag nicht möglich. 

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten (Name, Anschrift, Zahlungsmodalitäten, Vertragsnummer), die uns im Rahmen des Abschlusses oder der Kündigung des Nutzungsüberlassungs- und Stromliefervertrags übermittelt werden, an Dritte weiter, wenn dies zur Begründung und/ oder Durchführung des Nutzungsüberlassungs- und Stromliefervertrag erforderlich ist. Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten werden dabei an Ihren Vertragspartner sowie dem Betreiber der Ladeinfrastruktur weitergegeben. Die an diese Dritten übermittelten Daten werden von diesen ausschließlich zweckgebunden entsprechend der diesen Dritten obliegenden Verpflichtungen oder Aufgaben verwendet. Rechtsgrundlage für die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten zu den vorgenannten Zwecken ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO. 


ee) Ladevorgänge starten und verwalten 

Sobald Sie einen Nutzungsüberlassungs- und Ladestromvertrag mit dem Betreiber abgeschlossen haben, können Sie die Ladevorgänge an der Ladeeinrichtung über die OLI Move App starten. Zu diesem Zweck können Sie die für die Ladung benötigte Energiemenge und verfügbare Zeit einstellen.  

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO zum Zweck Ihnen den Start des Ladevorgangs zu ermöglichen. Darüber hinaus dient die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten der Durchführung des zwischen Ihnen und dem Betreiber bestehenden Nutzungsüberlassungs- und Ladestromvertrag. 

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten, die uns im Rahmen des Starts eines Ladevorgangs übermittelt werden, an Dritte weiter, wenn dies zum physikalischen Starten der Ladevorgänge und somit zur Durchführung des Nutzungsüberlassungs- und Stromliefervertrags erforderlich ist. Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten werden dabei an Ihren Vertragspartner, dem Betreiber der Ladeinfrastruktur weitergegeben. Die an diese Dritten übermittelten Daten werden von diesen ausschließlich zweckgebunden entsprechend der diesen Dritten obliegenden Verpflichtungen oder Aufgaben verwendet. Rechtsgrundlage für die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten zu den vorgenannten Zwecken ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO. 


ff) Abrechnung 

Darüber hinaus verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auch zum Zwecke der Abrechnung der über die OLI Move App gestarteten Ladevorgänge auf Grundlage der in den Nutzungsüberlassungs- und Stromliefervertrag hinterlegten Preisen zwischen Ihnen und dem Betreiber. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu diesem Zweck ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO. 

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten (Name, Kontodaten, Zahlungsmodalitäten, Vertragsnummer, Zählernummer), die uns im Rahmen des Abrechnungsvorgangs übermittelt werden, an Dritte weiter, wenn dies zur Durchführung des Abrechnungsvorgangs erforderlich ist. Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten werden dabei an Ihren Vertragspartner, dem Betreiber der Ladeinfrastruktur, den eingesetzten Zahlungsdienstleister weitergegeben. Die an diese Dritten übermittelten Daten werden von diesen ausschließlich zweckgebunden entsprechend der diesen Dritten obliegenden Verpflichtungen oder Aufgaben verwendet. Rechtsgrundlage für die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten zu den vorgenannten Zwecken ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO. 

  1. §5 Dauer der Speicherung personenbezogener Daten;  Archivierungspflichten 

Ihre personenbezogenen Daten werden grundsätzlich so lange gespeichert werden, wie dies zur Erfüllung des jeweils in § 4 aufgeführten Zwecks oder zur Geltendmachung und/oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.  

Darüber hinaus kann sich aus gesetzlichen Vorgaben, insbesondere Archivierungspflichten, eine Aufbewahrungspflicht für Daten ergeben. So sind wir aufgrund bestehender handels- und steuerrechtlicher Vorgaben verpflichtet, bestimmte Daten von Ihnen für die Dauer von bis zu zehn Jahren aufzubewahren bzw. zu speichern. Wir werden in diesen Fällen jedoch Ihre personenbezogenen Daten sperren, sodass sie nur noch zu Archivierungszwecken verwendet werden können. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) DS-GVO. 

  1. §6 Empfänger bzw. Kategorien von Empfängern Ihrer Daten 

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, wir sind hierzu rechtlich berechtigt oder Sie haben uns Ihre Einwilligung dazu erteilt. 

Eine Weitergabe an staatliche Einrichtungen und/oder Behörden erfolgt nur dann, wenn wir hierzu aufgrund zwingender gesetzlicher Regelungen oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen verpflichtet sind. 

Wir legen Ihre personenbezogenen Daten auch dann gegenüber Dritten offen, wenn Sie über unsere OLI Move App einen Nutzungsüberlassungs- und Stromliefervertrag mit dem Betreiber der von Ihnen genutzten Ladeinfrastruktur geschlossen haben und/oder diesen kündigen. Dritte, denen wir Ihre personenbezogenen Daten weitergeben sind ggf. Zahlungsdienstleister, der Betreiber der Ladeinfrastruktur sowie unserem Clouddienstleister T-Systems International GmbH (Open Telekom Cloud). Rechtsgrundlage für die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten ist in diesen Fällen Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zwecke der Erfüllung eines zwischen Ihnen und uns bestehenden Vertragsverhältnisses oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. b) DS-GVO. 

Liegen die vorgenannten Voraussetzungen nicht vor, geben wir Ihre Daten nur dann an Dritte weiter, wenn Sie hierein eingewilligt haben. Rechtsgrundlage ist in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a) DS-GVO.  

  1. §7 Ort der Datenverarbeitung 

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten findet ausschließlich im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland statt. 


  1. §8 Informationen über den Einsatz von Cookies und  den von uns in diesem Zusammenhang eingesetzten Diensten 

Wir setzten Cookies, um Ihnen unsere Leistungen der OLI Move App zur Verfügung stellen und bestimmte Dienste nutzen zu können. 


  1. 1. Was versteht man unter „Cookies“? 

Cookies sind Dateien, die in Ihrer Endeinrichtung (z.B. Smartphone oder Tablet) gespeichert werden können und die wir bzw. ein Drittanbieter auslesen können. Cookies werden dazu genutzt, Ihre Endeinrichtung für eine gewisse Dauer eindeutig zu identifizieren. Abhängig von dem jeweiligen in unserer OLI Move App eingesetzten Dienst kann darüber hinaus von uns bzw. einem Drittanbieter eine Folgeverarbeitung von personenbezogenen Daten vorgenommen werden. 

Eine detaillierte Übersicht der in unserer OLI Move App gesetzten Cookies können Sie entnehmen den untenstehenden Tabellen. 


  1. 2. Unterscheidung zwischen „unbedingt erforderlichen“ und einwilligungsbedürftigen Cookies 

Wir unterscheiden zwischen solchen Cookies, die für den Betrieb unserer OLI Move App (technisch) unbedingt erforderlich und damit „notwendig“ sind (hierzu unter a)) und den übrigen technisch „nicht unbedingt erforderlichen“ Cookies (hierzu unter b)). 


  1. a. „Unbedingt erforderliche“ Cookies 

Damit wir Ihnen als Anbieter eines Telemediendienstes der von Ihnen gewünschten Nutzung unserer OLI Move App ermöglichen können, speichern wir (technisch) unbedingt erforderliche Cookies in Ihrer Endeinrichtung und greifen auf die über diese Cookies abrufbaren Informationen zu. Diese Cookies werden in unserem Cookie-Consent-Tool als „notwendige Cookies“ beschrieben. Nähere Informationen zur Funktionsweise, Speicherdauer und den Anbietern dieser Cookies können Sie der nachstehenden Tabelle entnehmen. 

Rechtsgrundlage für die Speicherung und den Zugriff auf die in Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Informationen ist § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG. Sofern über die Speicherung und den Zugriff auf die Informationen in Ihrer Endeinrichtung hinaus personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt die Folgeverarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO.  


Name 

Anbieter 

Zweck 

Ablauf/ 
Löschen 

Keycloak 

WildFly (Red Hat) 

Identitäts- und  
Zugangsmanagement 

Mit Vertragsende 

 

  1. b. Nicht unbedingt erforderliche Cookies 

Sofern Sie hiermit einverstanden sind, können darüber hinaus auch solche Cookies gesetzt werden, die für den Betrieb unserer OLI Move App (technisch) nicht unbedingt erforderlich sind. Nähere Informationen zur Funktionsweise, Speicherdauer und den Anbieter dieser Cookies können Sie ebenfalls der nachstehenden Tabelle entnehmen. 


Name 

Anbieter 

Zweck 

Ablauf/ 
Löschen 

Zur Zeit werden keine, nicht unbedingt erforderliche Cookies verwendet 

 

Für den Einsatz dieser Cookies und der damit verbundenen Speicherung von bzw. den Zugriff auf die betreffenden Informationen in Ihre Endeinrichtung ist gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 TDSG Ihre Einwilligung erforderlich. Sofern mit dem Einsatz von Cookies darüber hinaus die Verarbeitung personenbezogener Daten bezweckt ist, die erst durch das Auslesen dieser Daten vom Endgerät ermöglicht wird, erfolgt die Folgeverarbeitung nur dann, wenn Sie uns hierzu eine gesonderte Einwilligung nach Maßgabe des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a) DS-GVO erteilen. 


  1. §9 Einsatz weiterer Dienste 

Aktuell sind keine weiteren Dienste im Einsatz. 


  1. §10 Ihre Rechte als Betroffener 

Als Betroffener haben Sie hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegenüber uns gemäß den Artt. 15 bis 20 DS-GVO folgende Rechte: 

  • – Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO), 

  • – Recht auf Berichtigung oder Löschung (Art. 16 und 17 DS-GVO), 

  • – Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO), 

  • – Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO).  


  1. §11 Beschwerderecht bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde 

Wenn Sie der Ansicht sind, dass wir Ihre personenbezogenen Daten nicht in Übereinstimmung mit den hierin beschriebenen Vorgaben und/oder geltenden Datenschutzgesetzen verarbeiten, können Sie sich jederzeit über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns bei einer Aufsichtsbehörde beschweren (Art. 77 DS-GVO). Für uns ist grundsätzlich der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg zuständig: Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart. Alternativ können Sie sich auch an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden. 


  1. §12 Widerspruchsrecht 

Sie haben gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO das Recht jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e) oder lit. f) DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Wir bitten um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten zukünftig nicht mehr verarbeiten sollen. Ihren Widerspruch können Sie jeweils an den Verantwortlichen (siehe Ziff. 1.) oder unseren Datenschutzbeauftragten (siehe Ziff. 2.) adressieren. Im Falle eines Widerspruchs werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr für die betreffenden Zwecke nutzen und diese aus unserem System löschen, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.   

 

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