1 Vorbemerkung 

Wir, die „OLI Systems GmbH“, als Verantwortlicher im Sinne des nachfolgenden § 2, freuen uns über Ihre Nutzung unserer mobilen App „LEM Community App“, die wir Ihnen zum Herunterladen auf ihr mobiles Endgerät (z.B. Ihr Smartphone oder Tablet) über einen App-Store zur Verfügung stellen.  

In der nachfolgenden Datenschutzerklärung möchten wir Sie insbesondere über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns bei Nutzung unserer LEM Community App sowie über Ihre damit in Zusammenhang stehenden Datenschutzrechte informieren.

2 Verantwortlicher 

„Verantwortlicher“ im Sinne des Art. 4 Nr. 7 DS-GVO ist die OLI Systems GmbH, Silberburgstraße 112, 70176 Stuttgart, +49 711 25291950, operations@my-oli.com (nachfolgend „wir“ bzw. „OLI“).

3 Datenschutzbeauftragter 

Die Kontaktdaten unseres Datenschutzbeauftragten lauten wie folgt:  

OLI Systems GmbH, Silberburgstraße 112, 70176 Stuttgart, datenschutz@my-oli.com

4 Informationen über die Verarbeitung personenbezogener Daten beim Herunterladen und bei Nutzung unserer LEM Community App 

Sowohl beim Herunterladen als auch bei der Nutzung unserer LEM Community App werden personenbezogene Daten nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen verarbeitet.   

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Setzen von Cookies und ähnlichen Funktionen finden Sie unter § 8. 

1. Datenverarbeitung beim Herunterladen unserer LEM Community App  

Beim Herunterladen unserer LEM Community App werden die für den Download erforderlichen Daten an den von Ihnen verwendeten App-Store (Google Play Store oder Apple iTunes (im Folgenden „App Store“)) übertragen.   

Bitte beachten Sie, dass diese Datenerhebungen und -verarbeitungen von uns weder durchgeführt werden noch unserem Einfluss- oder Verantwortungsbereich unterfallen. Apple iTunes ist ein Dienst der Apple Inc., Infinite Loop, Cupertino, CA 95014, USA; der Google Play Store ist ein Dienst der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043-1351, USA. Insofern ist OLI nicht für die durch Herunterladen der App erfolgende Datenverarbeitung verantwortlich.  

Nähere Informationen zu den Datenerhebungen und -verarbeitungen können Sie den jeweiligen Datenschutzbestimmungen des von Ihnen genutzten App Stores entnehmen.  

2. Datenverarbeitung bei Nutzung der LEM Community App  

Wenn Sie unsere LEM Community App nach erfolgreichem Herunterladen auf Ihrem Endgerät nutzen, verarbeiten wir personenbezogene Daten zu den nachfolgend aufgeführten Zwecken auf Basis der angegebenen Rechtsgrundlagen. 

a) Standardisiertes Besuchsprotokoll bei Nutzung unserer mobilen App („Server-Log“) 

Wenn Sie unsere LEM Community nutzen, werden durch den Webserver standardisiert Informationen (sog. „Server Logs“) verarbeitet, um die Funktionsfähigkeit, Stabilität und Sicherheit unserer LEM Community App gewährleisten zu können.   

Bei diesen automatisch erhobenen Informationen handelt es sich um   

• IP-Adresse Ihres mobilen Endgeräts  

• Datum und Uhrzeit der Anfrage  

• Dateiname und Adresse, auf die Sie zugegriffen haben  

• Betriebssystem und dessen Oberfläche  

Soweit den vorgenannten Daten Personenbezug zukommt, verarbeiten wir diese auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO, da wir ein berechtigtes Interesse daran haben, dass die Funktionsfähigkeit, Stabilität und Sicherheit unserer LEM Community App gewährleistet ist. 

b) Verarbeitung der von Ihnen über unsere LEM Community App auf freiwilliger Basis bereitgestellten Daten 

Die Bereitstellung von weiteren (zusätzlichen) personenbezogenen Daten ist freiwillig. Wenn Sie uns keine weiteren personenbezogenen Daten zur Verfügung stellen, können wir die über die LEM Community App angebotenen Leistungen nicht erbringen.  

aa) Registrierung 

Nach Herunterladen der LEM Community App haben Sie die Möglichkeit, sich durch Angabe der im Registrierungsprozess abgefragten Informationen für die Nutzung der LEM Community App zu registrieren und ein individuelles Nutzerkonto zu erstellen. Eine Registrierung ist erforderlich, um die einzelnen Leistungen unserer LEM Community App in Anspruch nehmen zu können. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten zum vorstehenden Zweck ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DS-GVO.  

Die Bereitstellung der im Rahmen des Registrierungsprozesses abgefragten personenbezogenen Daten ist freiwillig. Wenn Sie uns diese personenbezogenen Daten nicht zur Verfügung stellen, ist eine Registrierung nicht möglich und wir können die über die LEM Community App angebotenen Leistungen nicht erbringen.  

bb) Anmeldung zum Nutzerkonto 

Nach erfolgreicher Registrierung können Sie sich unter Angabe Ihres Namens und Ihres Passworts in Ihrem Nutzerkonto anmelden. Wir verarbeiten die im Rahmen des Anmeldeprozesses angegebenen personenbezogenen Daten zum Zwecke der Durchführung der Anmeldung und um Ihnen die Nutzung der LEM Community App zu ermöglichen.    

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DS-GVO.  

Die Bereitstellung der im Rahmen des Anmeldevorgangs abgefragten personenbezogenen Daten ist freiwillig. Wenn Sie uns diese personenbezogenen Daten nicht zur Verfügung stellen, ist eine Anmeldung nicht möglich und wir können die über die LEM Community App angebotenen Leistungen nicht erbringen.  

cc) Änderung der Nutzerdaten  

Sofern Sie nach erfolgreicher Registrierung Ihre Nutzerdaten in dem von Ihnen angelegten Nutzerkonto ändern, ist Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer Daten zu diesem Zweck Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. b) DS-GVO.  

Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen des Änderungsverlangens ist freiwillig. Wenn Sie uns diese personenbezogenen Daten nicht zur Verfügung stellen, ist eine Änderung der Nutzerdaten nicht möglich.  

dd) Erstellung, Abschluss und Kündigung eines Vertrages

Über die LEM Community App haben Sie die Möglichkeit, einen Energieverbraucher- oder Energieproduzentenvertrag in der lokalen Energiegemeinschaft Ihres Versorgers abzuschließen. Die Software ist verantwortlich für die Erfassung der notwendigen Daten für den Vertragsabschluss vom App-Nutzer und leitet diese an den Versorger weiter. Die Kontrolle der Vertragsdetails und des Status obliegt dem Versorger. Daher liegt die Entscheidung über die Aktivierung eines Vertrags, die Änderung von Vertragsdetails oder die Löschung eines aktiven Vertrags beim Versorger. Um einen aktiven Vertrag zu löschen, muss der Nutzer den Versorger kontaktieren, alle offenen Rechnungen begleichen und dann eine Löschung beantragen. Die rechtliche Grundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vermittlung des Vertragsabschlusses zwischen Ihnen und dem Versorger sowie der Ermöglichung der Vertragsbeendigung ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DSGVO, da wir ein berechtigtes Interesse daran haben, unsere Dienstleistungen über die LEM Community App anzubieten/zu erbringen. Die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten ist freiwillig. Wenn Sie uns diese personenbezogenen Daten nicht zur Verfügung stellen, ist es nicht möglich, den Nutzungsübertragungs- und Stromliefervertrag abzuschließen oder zu beenden. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten (Name, Adresse, Zahlungsdetails, Vertragsnummer, Zählernummer(n)), die uns im Rahmen des Abschlusses oder der Kündigung des Nutzungsübertragungs- und Stromliefervertrags übermittelt werden, an Dritte weiter, wenn dies für die Begründung und/oder Durchführung des Nutzungsübertragungs- und Stromliefervertrags erforderlich ist. Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten werden an Ihren Vertragspartner und den Betreiber der Energiegemeinschaft weitergegeben. Die an diese Dritten übermittelten Daten werden von diesen ausschließlich für den vorgesehenen Zweck gemäß den Verpflichtungen oder Aufgaben verwendet, die diesen Dritten obliegen. Die rechtliche Grundlage für die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten für die vorgenannten Zwecke ist Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DSGVO. 

• 5 Dauer der Speicherung personenbezogener Daten; Archivierungspflichten 

Ihre personenbezogenen Daten werden grundsätzlich so lange gespeichert werden, wie dies zur Erfüllung des jeweils in § 4 aufgeführten Zwecks oder zur Geltendmachung und/oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist.   

Darüber hinaus kann sich aus gesetzlichen Vorgaben, insbesondere Archivierungspflichten, eine Aufbewahrungspflicht für Daten ergeben. So sind wir aufgrund bestehender handels- und steuerrechtlicher Vorgaben verpflichtet, bestimmte Daten von Ihnen für die Dauer von bis zu zehn Jahren aufzubewahren bzw. zu speichern. Wir werden in diesen Fällen jedoch Ihre personenbezogenen Daten sperren, sodass sie nur noch zu Archivierungszwecken verwendet werden können. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) DS-GVO. 

• 6 Empfänger bzw. Kategorien von Empfängern Ihrer Daten 

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter, es sei denn, wir sind hierzu rechtlich berechtigt oder Sie haben uns Ihre Einwilligung dazu erteilt.  

Eine Weitergabe an staatliche Einrichtungen und/oder Behörden erfolgt nur dann, wenn wir hierzu aufgrund zwingender gesetzlicher Regelungen oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnungen verpflichtet sind.  

Wir legen Ihre personenbezogenen Daten auch dann gegenüber Dritten offen, wenn Sie über unsere LEM Community App einen Nutzungsüberlassungs- und Stromliefervertrag mit dem Betreiber der Energiegemeinschaft geschlossen haben und/oder diesen kündigen. Dritte, denen wir Ihre personenbezogenen Daten weitergeben sind ggf. Zahlungsdienstleister, der Betreiber der Energiegemeinschaft sowie unserem Clouddienstleister T-Systems International GmbH (Open Telekom Cloud). Rechtsgrundlage für die Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten ist in diesen Fällen Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO. Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zum Zwecke der Erfüllung eines zwischen Ihnen und uns bestehenden Vertragsverhältnisses oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 Buchst. b) DS-GVO.  

Liegen die vorgenannten Voraussetzungen nicht vor, geben wir Ihre Daten nur dann an Dritte weiter, wenn Sie hierin eingewilligt haben. Rechtsgrundlage ist in diesem Fall Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a) DS-GVO.   

• 7 Ort der Datenverarbeitung 

Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten findet ausschließlich im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland statt. 

• 8 Informationen über den Einsatz von Cookies und  
  den von uns in diesem Zusammenhang eingesetzten Diensten 

Wir setzen Cookies ein, um Ihnen unsere Leistungen der LEM Community App zur Verfügung stellen und bestimmte Dienste nutzen zu können.  

1. Was versteht man unter „Cookies“? 

Cookies sind Dateien, die in Ihrer Endeinrichtung (z.B. Smartphone oder Tablet) gespeichert werden können und die wir bzw. ein Drittanbieter auslesen können. Cookies werden dazu genutzt, Ihre Endeinrichtung für eine gewisse Dauer eindeutig zu identifizieren. Abhängig von dem jeweiligen in unserer LEM Community App eingesetzten Dienst kann darüber hinaus von uns bzw. einem Drittanbieter eine Folgeverarbeitung von personenbezogenen Daten vorgenommen werden.  

Eine detaillierte Übersicht der in unserer LEM Community App gesetzten Cookies können Sie den untenstehenden Tabellen entnehmen. 

2. Unterscheidung zwischen „unbedingt erforderlichen“ und einwilligungsbedürftigen Cookies 

Wir unterscheiden zwischen solchen Cookies, die für den Betrieb unserer LEM Community App (technisch) unbedingt erforderlich und damit „notwendig“ sind (hierzu unter a)) und den übrigen technisch „nicht unbedingt erforderlichen“ Cookies (hierzu unter b)). 

a) „Unbedingt erforderliche“ Cookies 

Damit wir Ihnen als Anbieter eines Telemediendienstes der von Ihnen gewünschten Nutzung unserer LEM Community App ermöglichen können, speichern wir (technisch) unbedingt erforderliche Cookies in Ihrer Endeinrichtung und greifen auf die über diese Cookies abrufbaren Informationen zu. Diese Cookies werden in unserem Cookie-Consent-Tool als „notwendige Cookies“ beschrieben. Nähere Informationen zur Funktionsweise, Speicherdauer und den Anbietern dieser Cookies können Sie der nachstehenden Tabelle entnehmen.  

Rechtsgrundlage für die Speicherung und den Zugriff auf die in Ihrer Endeinrichtung gespeicherten Informationen ist § 25 Abs. 2 Nr. 2 TTDSG. Sofern über die Speicherung und den Zugriff auf die Informationen in Ihrer Endeinrichtung hinaus personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt die Folgeverarbeitung auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. f) DS-GVO.   

b) Nicht unbedingt erforderliche Cookies 

Sofern Sie hiermit einverstanden sind, können darüber hinaus auch solche Cookies gesetzt werden, die für den Betrieb unserer LEM Community App (technisch) nicht unbedingt erforderlich sind. Nähere Informationen zur Funktionsweise, Speicherdauer und den Anbieter dieser Cookies können Sie ebenfalls der nachstehenden Tabelle entnehmen.  

Für den Einsatz dieser Cookies und der damit verbundenen Speicherung von bzw. den Zugriff auf die betreffenden Informationen in Ihre Endeinrichtung ist gemäß § 25 Abs. 1 Satz 1 TDSG Ihre Einwilligung erforderlich. Sofern mit dem Einsatz von Cookies darüber hinaus die Verarbeitung personenbezogener Daten bezweckt ist, die erst durch das Auslesen dieser Daten vom Endgerät ermöglicht wird, erfolgt die Folgeverarbeitung nur dann, wenn Sie uns hierzu eine gesonderte Einwilligung nach Maßgabe des Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. a) DS-GVO erteilen. 

• 9 Einsatz weiterer Dienste 

Aktuell sind keine weiteren Dienste im Einsatz. 

• 10 Ihre Rechte als Betroffener 

Als Betroffener haben Sie hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegenüber uns gemäß den Art. 15 bis 20 DS-GVO folgende Rechte:  

• Recht auf Auskunft (Art. 15 DS-GVO),  

• Recht auf Berichtigung oder Löschung (Art. 16 und 17 DS-GVO),  

• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DS-GVO),  

• Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DS-GVO). 

  § 11 Beschwerderecht bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde  

Wenn Sie der Ansicht sind, dass wir Ihre personenbezogenen Daten nicht in Übereinstimmung mit den hierin beschriebenen Vorgaben und/oder geltenden Datenschutzgesetzen verarbeiten, können Sie sich jederzeit über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns bei einer Aufsichtsbehörde beschweren (Art. 77 DS-GVO). Für uns ist grundsätzlich der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Baden-Württemberg zuständig: Lautenschlagerstraße 20, 70173 Stuttgart. Alternativ können Sie sich auch an die für Sie zuständige Aufsichtsbehörde wenden. 

• 12 Widerspruchsrecht 

Sie haben gemäß Art. 21 Abs. 1 DS-GVO das Recht jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. e) oder lit. f) DS-GVO erfolgt, Widerspruch einzulegen. Wir bitten um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten zukünftig nicht mehr verarbeiten sollen. Ihren Widerspruch können Sie jeweils an den Verantwortlichen (siehe Ziff. 1.) oder unseren Datenschutzbeauftragten (siehe Ziff. 2.) adressieren. Im Falle eines Widerspruchs werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr für die betreffenden Zwecke nutzen und diese aus unserem System löschen, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen.